Über den schönen schein der menschenrechte in der bundesrepublik
an fax 022899410-6450
beim Bundesamt für Justiz
31.12.2010
an Bundesamt für Justiz, 53094 Bonn
Aktenzeichen: EHUG - 00242546/2008 - 01/03
hausanschrift Adenauerallee 99 -103,53113 Bonn postanschrift 53094 Bonn
REFERAT: VI 2b
tel +49(0)22899410-5238
fax +49(0)22899410-6450
Von:
...........Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Co. Eigenheimbau KG vertreten durch den/die Liquidator/en
*
betreff : Ordnungsgeldverfahren nach § 335 HGB
gegen ....... Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Co. Eigenheimbau KG in ....... (die/der Beteiligte), vertreten durch den/die Liquidator
hier:
1. zur Frage der Inhaftierung des greisen Liquidators mit unbefristetem 70 % Schwerbehindertenausweis
2. zur Frage der unsinnigen Vollstreckung
3. zur Frage eines Insichgeschäftes
4. zur Frage der Menschenrechte
Sehr geehrte Frau .............,
Bei der Republik gehen die Fenster weit nach draußen auf, wenn es um Menschenrechte in China, in Russland, in Weißrussland, in Indonesien geht.
Im eigenen Land, in dem es zwar ein Grundgesetz gibt, in dem Grundrechte auf Menschsein bestehen sollen, wenngleich es auch keine Verfassung gibt, werden, wie hier, die Fenster nach innen aufgestoßen.
Der Verfasser braucht weder die Menschenrechte in China, noch die Menschenrechte in Russland, noch die Menschenrechte in Indonesien, er braucht die Menschenrechte in Deutschland. Er sucht sie beim Staat, findet sie aber nicht.
Er sieht, wie der Staat, die eine Institution macht, für welche die andere Institution die Rechnung erstellt und vollstreckt und wie gleichsam im Insichgeschäft mit übergestülpter Kapuze den Schuldturm aufschließt, auf daß der Gepeinigte darin verschwände.
Den Schuldturm gab es in Nürnberg schon im düsteren Mittelalter.
Der Liquidator der Gesellschaft sieht die Strafanzeige, die unter dem Aktenzeichen 503JS 1617/10 bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg gegen ihn geführt wird, als ein Ergebnis des Systems der Errichtung von Beugestrafen und deren Vollstreckung durch das Bundesamt für Justiz.
Die Beugestrafen selbst entfachen nichts weiter, wie unsinnige Vollstreckungen , entfachen Visionen einer Straftat, die einen 79 jährigen zu 70 % Schwerbehinderten- nach altem Feststellungsstand, der sich inzwischen erhöhen lässt- in das Gefängnis bringen sollen, denn nichts anderes wäre dabei herausgekommen, wenn die Staatsanwaltschaft dem Wunsch des Anzeigeerstatters beigetreten wäre.
Damals, im zweiten Weltkrieg, der sich aufgrund des Alters des Verfassers nachrechnen lässt, wäre der mit seinem Anliegen zu seinem Ortsgruppenleiter gegangen und hätte es vorgebracht. Heute wird der Verfasser wegen der Kapitalverbrecher geschärft, die ihren Geldbeutel zücken und sonst nichts.
Beabsichtigte man sie einzusperren, reichten die Gefängnisse nicht aus.
Zum Thema 3.1.2011:
warum eigentlich ist Jesus Christus, der arm war und deshalb ans Kreuz geschlagen wurde, zu den Römerhörigen Pharisäern gegangen und hat sie aufgefordert ihren Besitz den Armen zu geben?
Und warum hat kürzlich der Außenministerim türkischen Parlament dafür geklagt, dass die Türkei die Christenkirchen zulassen soll?Thema Ende
Genau das Einsperren aber hat man mit dem Verfasser vorgehabt, er aber ist eben kein Kapitalverbrecher.
Der greise Strafanzeigen-Liquidator bezieht Grundsicherung im Alter, kann keine auch noch so kleine Strafe bezahlen und muss deshalb für die Tagessätze ins Gefängnis.
Kapitalverbrecher hingegen haben das Geld bei der Verurteilung schon in der Tasche ziehen sich auf Burgen zurück und müssen nicht ins Gefängnis.
So Spiegel online am 30. Dezember 2010, 08:25 Uhr
Sozialexperten warnen vor dramatischem Anstieg der Altersarmut
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,737088,00.html
Zitat daraus:
Seit 2003 erhalten Menschen, die älter als 65 Jahre sind und deren eigene Mittel für den Lebensunterhalt nicht ausreichen, die von Rot-Grün eingeführte Grundsicherung im Alter. Alleinstehende bekommen den monatlichen Hartz-IV-Regelsatz von 359 Euro sowie einen Miet- und Heizkostenzuschuss.
Zitat Ende
Beim Liquidator braucht nicht vor dem Anstieg der Altersarmut gewarnt werden, der ist bereits in der Altersarmut angekommen.
Diese Altersarmut benutzt das Bundesamt für Justiz, gibt sie dem Anzeigeerstatter weiter, so daß bei einer Verurteilung ( vor der Justiz und auf hoher See ist man in Gottes Hand) Gefängnis für den Greis herauskommt.
Dem Bundesamt für Justiz unterstellt der Verfasser, dass es gewusst hat, dass er unterhalb der Armutsgrenze lebt.
Dem Bundesamt unterstellt der verfasser auch, dass es bei der Vollstreckung der Beugestrafen gegen die Gesellschaft und letztlich auch im übertragenen Sinne gegen ihn, von der unsinnigen Vollstreckung gewusst hat.
Ohne vorausgehende Beugestrafen und deren unsinnige vollstreckung, war eine Anzeige nicht möglich.
Der elektronische Bundesanzeiger scheint dem Verfasser staatlich oder halbstaatlich zu sein, wobei er sich die Nachforschung erspart, denn das Bundesamt für Justiz ist in jedem Fall staatlich.
Nicht nur, dass das Bundesamt für Justiz den Verfasser über Vollstreckung von Beugestrafen, die dem Anzeigeerstatter an die Hand gegeben wurden, in das Gefängnis gebracht hätte, sondern das Bundesamt für Justiz hat auch die Beendigung der vor 23 Jahren begonnenen Liquidation der Gesellschaft, für alle Zeiten unmöglich gemacht, denn die Aussicht, dass nicht veräußerbare Miteigentumsanteile an Grundstücken, hätten ausgegliedert werden können und dass dann die Gesellschaft von Amts wegen gelöscht werden hätte können, durch die Verschuldung über das Insichgeschäft unmöglich gemacht.
Jetzt gibt es Schulden, die es vor dem Insichgeschäft nicht gegeben hat. Diese Schulden machen die Löschung der Gesellschaft von Amts wegen unmöglich.
Hochachtungsvoll
Zum Thema Menschenrechte:
31. Dezember 2010, 19:53 Uhr
Minsk
Weißrussland will OSZE-Büro schließen
Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle kritisierte die Entscheidung. Deutschland werde mit seinen Partnern unverzüglich über Konsequenzen der "Politik der Selbstausgrenzung der weißrussischen Führung und die besorgniserregende Lage der Menschenrechte" sprechen, sagte der FDP-Politiker."Mit ihrem autoritären Kurs führt die Regierung in Minsk ihr Land immer weiter weg von europäisch- freiheitlichen Werten."
Zum Thema menschenrechte:
Merkel rügt Urteil gegen Chodorkowski
"Das Verfahren und das Strafmaß werfen erhebliche Fragen hinsichtlich der Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze auf"http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,737244,00.html
Kreml-Kritiker
Merkel rügt Urteil gegen Chodorkowski
Verurteilter Chodorkowski: "Wir haben unsere Hoffnung nicht verloren"
Berlin/Moskau - Schock-Strafmaß gegen Michail Chodorkowski: Ein Moskauer Gericht hat den Kreml-Kritiker und seinen Geschäftspartner Platon Lebedew am Donnerstag zu insgesamt 14 Jahren Haft verurteilt. Mitglieder der Bundesregierung und der Opposition reagierten entsetzt: "Es bleibt der Eindruck, dass politische Motive bei diesem Verfahren eine Rolle gespielt haben", sagte Kanzlerin Merkel nach Angaben des Bundespresseamts enttäuscht. "Dies widerspricht Russlands immer wieder geäußerter Absicht, den Weg zur vollen Rechtsstaatlichkeit einzuschlagen." Merkel sprach von einem harten Strafmaß gegen den Rivalen von Regierungschef Wladimir Putin.
"Das Verfahren und das Strafmaß werfen erhebliche Fragen hinsichtlich der Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze auf", teilte Vizeregierungssprecher Christoph Steegmans mit. Die Regierung sei über das Urteil besorgt und werde den weiteren Verlauf des Falls mit großer Aufmerksamkeit verfolgen.
Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kritisierte das Urteil massiv. Die erneute Verurteilung "ist der bedauerliche Schlusspunkt eines von vielen Zweifeln begleiteten Prozesses", sagte der Vizekanzler. Es liege im russischen Interesse, die Sorgen der internationalen Öffentlichkeit zu dem Ergebnis und Ablauf des Prozesses ernst zu nehmen.
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), zeigte sich "schockiert und zutiefst persönlich betroffen". In Europa müsse nun überlegt werden, "wie wir die russische Zivilgesellschaft, die Leute, die für Bürgerrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kämpfen, in Zukunft besser unterstützen können". Das Verfahren, der Schuldspruch und die Höhe des Urteils "erschüttern das Vertrauen in die rechtsstaatliche Modernisierung Russlands".
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisierte, das Strafmaß für Chodorkowski bestätige ihre schlimmsten Befürchtungen". Dass der Kreml-Kritiker für den gleichen Sachverhalt, für den er bereits sieben Jahre lang im Gefängnis war, nun noch mal verurteilt wurde, sei völlig inakzeptabel. "Die Ankündigungen russischer Politiker, rechtsstaatliche Prinzipien in Zukunft achten zu wollen, haben sich als inhaltslos erwiesen." Schuldspruch und Strafmaß seien eindeutig politisch motiviert.
Chodorkowski lehnt Begnadigung ab
Kritik an dem Richterspruch kam auch von der Opposition: Grünen-Chefin Claudia Roth sagte, das Urteil lasse vermuten, dass beide "nach dem Willen der russischen Machthaber für immer hinter Gittern verschwinden sollen". Der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, nannte das Strafmaß unverhältnismäßig. Bundesregierung und EU müssten dem Kreml "nun unmissverständlich klar machen, dass nur ein rechtsstaatliches Russland strategischer Partner sein kann." Auch einflussreiche westliche Investoren seien aufgerufen, "ihr opportunistisches Schweigen zu beenden".
Auch die USA rügten den Urteilsspruch. Die Strafe gegen Chodorkowski werde den Wunsch Russland auf eine Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO komplizieren, teilte ein Sprecher der Regierung von Präsident Obama mit. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, das Urteil lasse "ernsthafte Fragen über die selektive Anwendung des Gesetzes aufkommen". Der Fall sei beispielhaft für politisch motivierte Strafverfolgung.
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Eine Begnadigung durch Präsident Dmitrij Medwedew lehnte Chodorkowski nach Angaben seines Anwalts erneut ab. Nach dem russischen Recht müsste der 47-Jährige dafür seine Schuld eingestehen.
Der frühere Manager des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Jukos sitzt seit 2003 eine achtjährige Strafe wegen Steuerhinterziehung ab. Er hat die Vorwürfe stets als politisch motiviert zurückgewiesen. Notfalls werde er den Schuldspruch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anfechten, hatte Chodorkowski stets angekündigt. Ein Sprecher Putins lehnte eine Stellungnahme zum Urteil ab.
als/dpa/AFP
zur person des verfassers:
Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein
In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)
wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein[u1]. seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche
„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.
hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.
DEUTSCH SEIN IN DIESEN TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR
[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................
