FÜR DIE MENSCHENRECHTE

3. Januar 2010 begonnen

In der Bundesrepublik wird ein Prozess entschieden, ohne dass der Beklagte gehört wird.

Hier wird ein Fall geschildert, bei dem ein Mensch straffällig gemacht werden soll.

Prominente etablieren sich für die Menschenrechte in Iran, ohne Augenmerk auf Deutschland zu werfen.

WIKILEAKS IST ÜBERALL

1983, vor 27 Jahren also, hat die Firma, eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, durch ihren Geschäftsführer Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens gestellt.

Der Konkurs wurde anschließend ,1983, mangels Masse nicht eröffnet.

Es entstand sogleich eine Gesellschaft in Liquidation, deren Liquidator der Geschäftsführer ist.

In der Folgezeit wurde die Gesellschaft abgewickelt, bis auf Grundstücksteile, die unveräußerlich sind.

Unveräußerlich nicht etwa deshalb, weil der Liquidator keine Anstrengungen machte, die Miteigentumsanteile an Miteigentumswegen zu veräußern, sondern weil die Stadt , in deren Bereich der Bebauungsplan errichtet wurde jegliche Auskunft über Hauseigentümer, denen die Miteigentumsanteile zu den Häusern zugeschrieben gehören, mit der Begründung des Datenschutzes über die Hauseigentümer verweigert und die Notare, denen die Zuordnung der Eigentumswege zu den Häusern oblag sich des Papierkrams, wie sie ihn nennen, verweigern. Das erklärt warum es die Gesellschaft in Liquidation und deren Liquidator noch heute gibt.

Nach der Liquidation 1983 hat die Gesellschaft keine geschäftliche Tätigkeit mehr entwickelt, bei den Finanzämtern wird sie mit null geführt. Das sagt viel aus. Steuerhinterziehungen hat sich weder die Gesellschaft noch deren Liquidator hingegeben.

Überhaupt haben weder die Gesellschaft noch deren Liquidator jemals in einem langen Leben Steuern hinterzogen.

2008 hat das Bundesamt für Justiz, 25 Jahre nach der Liquidation, die wegen einer masselosen Gesellschaft schon damals geschah, die Gesellschaft, die bis dahin nicht verschuldet war, hoch verschuldet und deren Liquidator kriminalisiert.

aufgrund dieser Hochverschuldung musste erneut Insolvenz beantragt werden, die ebenso abgewiesen werden wird, wie der Konkursantrag 1983.

Durch Beugestrafen, hat das Bundesamt für Justiz einen Schuldenberg errichtet, den sie über den Gerichtsvollzieher vollstreckte und die Gesellschaft zu einer eidesstattlichen Versicherung über den Schuldenberg zwang, zu erklären, dass sie kein Geld habe, um den Schuldenberg zu bezahlen.

Es ist bereits ausgeführt, dass die Gesellschaft 1983 abgewickelt wurde und aus diesem Grund kein Geld vorhanden zu sein brauchte.

Am allerwenigsten brauchte sich der Liquidator darum kümmern, dass 25 Jahre später für das Bundesamt für Justiz 8000 € und bald auch 15.500 € bereitzustellen seien.

Wenn solcherlei Gebaren der Verschuldung eine erneute erfolglose Insolvenzanmeldung begründen soll, dann selbstverständlich tanzt die Not auf dem Fensterbrett.

Der Verschuldungsvorgang wird beim Bundesamt für Justiz unter dem Aktenzeichen EHUG- 002425446/2008 geführt und die Strafanzeige wird bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg unter dem Aktenzeichen Staatsanwaltschaft Nürnberg 503 Js 1617-1 geführt.

Doppelklick in das Bild macht leserlich

Ordnungsgeld 5053,50 € vom 2.11.2010

anzeige bei der staatsanwaltschaft

Die Kriminalisierung des Liquidators wird aus gutem Grund herausgestellt, weil, wenn sich das Bundesamt für Justiz Sorge um die Wiederaufbereitung der Gesellschaft machte, hätte es ohne weiteres Insolvenzantrag als Gläubigerin stellen können und dabei die Kriminalisierung des Liquidators, der selbst unterhalb der Armutsgrenze lebt, zu 70 % dauerhaft schwer beschädigt ist und an einem Herzleiden kränkelt, vermieden.

Unter diesem Aspekt, sieht der Verfasser staatlichen Missbrauch als Verstoß gegen die Menschenrechte.

der 79 jährige Liquidator entstammt der Kriegsgeneration des Zweiten Weltkrieges.Zum Thema:
http://derdeutschebeobachter-einestages-kai.blogspot.com/2008/10/einestages-heulten-die-sirenen-ohne.html

Er wird in Häresie mit Iranern und Russen gestoßen, als Deutscher kriminalisiert.
Vor diesem Hintergrund, wird die Integrationsdebatte ewig geführt werden.

Als der Zweite Weltkrieg 1945 zu Ende ging kamen die Flüchtlingsströme in den Trecks aus den Ostgebieten Schlesien und aus Ostpreußen.
Was diese Menschen damals bei der Einweisung in die Notquartiere erlebt haben war alles andere als Integration nur mit dem Unterschied, dass sich die Flüchtlinge integrieren wollten.
Diese Republik indes buhlt darum, dass sich die " Flüchtlinge"integrieren- sie tun es widerwillig, was aber auch anders, wenn ein Deutscher von seinem eigenen Land kriminalisiert wird?

Pressestimmen

02. Januar 2011, 09:52 Uhr

Streit mit Iran

100 Prominente fordern Freilassung der deutschen Reporter

Karl-Theodor zu Guttenberg ist sich mit Franz Beckenbauer, Josef Ackermann und Günther Jauch einig: 100 Prominente drängen Irans Führung, zwei inhaftierte deutsche Journalisten freizulassen. Die Reporter wollten über eine Frau berichten, die wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt wurde.

Berlin - Die Minister Karl-Theodor zu Guttenberg und Guido Westerwelle sind dabei, auch Wirtschaftsbosse wie Telekom-Chef René Obermann und Bahn-Chef Rüdiger Grube. Insgesamt 100 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport haben einen Appell an die iranische Regierung gerichtet: Sie fordern die Freilassung der beiden inhaftierten deutschen Journalisten.

Die Solidaritätsaktion steht in der "Bild am Sonntag", deren Redaktion die Reporter angehören. Die Zeitung räumt dem Appell die ganze Titelseite und zwölf weitere Seiten ein.

Die beiden deutschen Reporter waren am 10. Oktober beim Versuch verhaftet worden, den Sohn und den Anwalt der Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani zu interviewen. Aschtiani soll Angaben des Gerichts zufolge eine Beziehung mit dem Cousin ihres Mannes gehabt haben. Der Cousin habe den Ehemann später umgebracht. Nach Justizangaben soll die Frau an dem Mord beteiligt gewesen sein.

Außenminister Westerwelle (FDP) sagte: "Die beiden Reporter müssen so schnell wie möglich freikommen und nach Deutschland zurückkehren. Dafür werde ich mich auch im neuen Jahr mit ganzer Kraft einsetzen." Verteidigungsminister Guttenberg (CSU) warnte Iran vor Konsequenzen: "Ich appelliere an Iran, die beiden so schnell wie möglich freizulassen. Ein Staat, der wie Iran ständig um Verständnis wirbt, sollte darauf achten, dies nicht auf anderen Gebieten zu verspielen."

"Ein Gebot der Humanität"

Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel forderte eine umgehende Freilassung der Journalisten: "Das ist nicht nur eine Frage der Pressefreiheit und der Menschenrechte, sondern auch ein Gebot der Humanität."

Ähnlich äußerten sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin und der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Gregor Gysi, sowie CSU-Chef Horst Seehofer. Für die Wirtschaft schlossen sich zum Beispiel noch der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, BMW-Chef Norbert Reithofer und Metro-Chef Eckhard Cordes der Forderung nach Freilassung an. Daimler-Vorstandsvorsitzender Dieter Zetsche erklärte: "Ein Land, das in der Welt respektiert werden will, sollte auch die Pressefreiheit respektieren."

Zu den prominenten Sportlern, die die Freilassung der Journalisten fordern, gehören unter anderem Nationalspieler Philipp Lahm, Handball-Bundestrainer Heiner Brand, Trainer Felix Magath, der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Thomas Bach, Rennfahrer Michael Schumacher, Franz Beckenbauer und Günter Netzer.

Verurteilte Iranerin verklagt die Reporter

Die deutsche Literatur-Nobelpreisträgerin Herta Müller äußerte die Befürchtung, dass Iran die beiden Journalisten "als Faustpfand benutzen will für andere Interessen". Sie erinnere der Umgang mit Frau Aschtiani "an die Schauprozesse der stalinistischen Diktaturen in Osteuropa".

Am Samstag hatte die inhaftierte Iranerin angekündigt, sie wolle die beiden Journalisten verklagen. Dieser Schritt kam womöglich auf Druck der iranischen Behörden. Aschtiani sagte, viele Menschen hätten ihren Fall "ausgebeutet" und behauptet, sie sei gefoltert worden. Das sei "eine Lüge".

Michael Backhaus, stellvertretender Chefredakteur der "Bild am Sonntag", nannte es "befremdlich, dass eine Frau, die in Iran zum Tode verurteilt worden ist, für einige Stunden das Gefängnis verlassen darf, um vor westlichen Medien anzukündigen, dass sie Journalisten, die über ihren Fall berichten wollten, anzeigen will".

cte/AFP

URL:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,737366,00.html

MEHR AUF SPIEGEL ONLINE:

Kreml-Kritiker

Merkel rügt Urteil gegen Chodorkowski

Verurteilter Chodorkowski: "Wir haben unsere Hoffnung nicht verloren"

Sechs Jahre mehr Haft für Michail Chodorkowski - erst im Jahre 2017 ist er wieder ein freier Mann. Die Bundesregierung wirft Moskau vor, politische Motive hätten offenbar eine Rolle bei dem Urteil gegen den Kreml-Kritiker gespielt. Trotz der neuen Strafe gibt sich der Ex-Oligarch unbeugsam.

Berlin/Moskau - Schock-Strafmaß gegen Michail Chodorkowski: Ein Moskauer Gericht hat den Kreml-Kritiker und seinen Geschäftspartner Platon Lebedew am Donnerstag zu insgesamt 14 Jahren Haft verurteilt. Mitglieder der Bundesregierung und der Opposition reagierten entsetzt: "Es bleibt der Eindruck, dass politische Motive bei diesem Verfahren eine Rolle gespielt haben", sagte Kanzlerin Merkel nach Angaben des Bundespresseamts enttäuscht. "Dies widerspricht Russlands immer wieder geäußerter Absicht, den Weg zur vollen Rechtsstaatlichkeit einzuschlagen." Merkel sprach von einem harten Strafmaß gegen den Rivalen von Regierungschef Wladimir Putin.

"Das Verfahren und das Strafmaß werfen erhebliche Fragen hinsichtlich der Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze auf", teilte Vizeregierungssprecher Christoph Steegmans mit. Die Regierung sei über das Urteil besorgt und werde den weiteren Verlauf des Falls mit großer Aufmerksamkeit verfolgen.

Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kritisierte das Urteil massiv. Die erneute Verurteilung "ist der bedauerliche Schlusspunkt eines von vielen Zweifeln begleiteten Prozesses", sagte der Vizekanzler. Es liege im russischen Interesse, die Sorgen der internationalen Öffentlichkeit zu dem Ergebnis und Ablauf des Prozesses ernst zu nehmen.

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), zeigte sich "schockiert und zutiefst persönlich betroffen". In Europa müsse nun überlegt werden, "wie wir die russische Zivilgesellschaft, die Leute, die für Bürgerrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit kämpfen, in Zukunft besser unterstützen können". Das Verfahren, der Schuldspruch und die Höhe des Urteils "erschüttern das Vertrauen in die rechtsstaatliche Modernisierung Russlands".

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) kritisierte, das Strafmaß für Chodorkowski bestätige ihre schlimmsten Befürchtungen". Dass der Kreml-Kritiker für den gleichen Sachverhalt, für den er bereits sieben Jahre lang im Gefängnis war, nun noch mal verurteilt wurde, sei völlig inakzeptabel. "Die Ankündigungen russischer Politiker, rechtsstaatliche Prinzipien in Zukunft achten zu wollen, haben sich als inhaltslos erwiesen." Schuldspruch und Strafmaß seien eindeutig politisch motiviert.

Chodorkowski lehnt Begnadigung ab

Kritik an dem Richterspruch kam auch von der Opposition: Grünen-Chefin Claudia Roth sagte, das Urteil lasse vermuten, dass beide "nach dem Willen der russischen Machthaber für immer hinter Gittern verschwinden sollen". Der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Volker Beck, nannte das Strafmaß unverhältnismäßig. Bundesregierung und EU müssten dem Kreml "nun unmissverständlich klar machen, dass nur ein rechtsstaatliches Russland strategischer Partner sein kann." Auch einflussreiche westliche Investoren seien aufgerufen, "ihr opportunistisches Schweigen zu beenden".

Auch die USA rügten den Urteilsspruch. Die Strafe gegen Chodorkowski werde den Wunsch Russland auf eine Aufnahme in die Welthandelsorganisation WTO komplizieren, teilte ein Sprecher der Regierung von Präsident Obama mit. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, das Urteil lasse "ernsthafte Fragen über die selektive Anwendung des Gesetzes aufkommen". Der Fall sei beispielhaft für politisch motivierte Strafverfolgung.

Chodorkowski selbst gab sich unbeugsam. Der Kremlkritiker will weiter für seine Überzeugung kämpfen. "Wir haben unsere Hoffnung nicht verloren, und unsere Freunde sollten sie auch nicht verlieren", sagte der frühere Ölmagnat nach der Verkündung des Strafmaßes in Moskau. "Das Beispiel von Platon Lebedew und mir hat gezeigt, dass in Russland niemand darauf hoffen sollte, von einem Gericht vor Regierungsvertretern beschützt zu werden."

Eine Begnadigung durch Präsident Dmitrij Medwedew lehnte Chodorkowski nach Angaben seines Anwalts erneut ab. Nach dem russischen Recht müsste der 47-Jährige dafür seine Schuld eingestehen.

Der frühere Manager des inzwischen zerschlagenen Ölkonzerns Jukos sitzt seit 2003 eine achtjährige Strafe wegen Steuerhinterziehung ab. Er hat die Vorwürfe stets als politisch motiviert zurückgewiesen. Notfalls werde er den Schuldspruch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anfechten, hatte Chodorkowski stets angekündigt. Ein Sprecher Putins lehnte eine Stellungnahme zum Urteil ab.

als/dpa/AFP
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,737244,00.html

Montag, 03. Januar 2011 um 19:30

In Saudi-Arabien wurde ein 15-jähriger irakischer Jugendlicher geköpft

Riad (IRIB) - Einer der 40 Gefangenen, die in Saudi-Arabien geköpft wurden war ein 15-jähriger Jugendlicher. Saleh Maliki, der irakische Rechtsexperte sagte der Nachrichtenagentur Brasa, das saudische Justizapparat habe einen 15-jährigen irakischen Jugendlichen zusammen mit 39 seiner Landleute geköpft, während die Hinrichtung von Jugendlichen vor dem gesetzlichen Alter von 18 Jahren im Gegensatz zu den international geltenden Strafgesetzen und gesetzwidrig ist.
Dieser irakische Rechtsexperte forderte das Justizapparat, die Regierung und das Parlament des Irak auf, dieses verbrecherische Vorgehen des saudischen Justizapparates bei den internationalen Gremien zu verfolgen.
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/119420-in-saudi-arabien-wurde-ein-15-jaehriger-irakischer-jugendlicher-gekoepft

weil die Bundesrepublik Öl aus Saudi-Arabien bekommt, wird die Hofberichterstattung kaum berichten.

zur person des verfassers:

Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein

https://blogger.googleusercontent.com/img/b/R29vZ2xl/AVvXsEjCiTIuDQEF2EXptlNTXzvNLNcXy0nqk3er6U-6TiZ5Vn3m1rCwgIXPQ6mxH0T11vXWDwJ6o6iG74MXks2AXtyEK6EVoJqgR6DkrRlsAB7FCPH6buBqke8YU3Xp-G_GHXaqFkAz7UBlD2lg/s259/images.jpg

In einer Zeit des Universalbetruges ist die Wahrheit zu sagen eine revolutionäre Tat (George Orwell)

wenn der verfasser zu seiner person schreibt :„ der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch."dann meint er diejenigen , die beim geschichtsunterricht hocken geblieben sind. im gegensatz zur gängigen praxis, ist der verfasser weder nach aussen noch nach innen transparent, das bedeutet, dass auf ihn aussenstehende nicht einwirken können. durch diese bewusst geschaffene isolation der kreativquellen erreicht er , dass die typischen zwischenmenschlichen plagegeister, wie z. b. eifersucht, missgunst, neid, drohung etc. von vorneherein ausgeschlossen werden und somit einer hocheffektiven arbeitsweise nicht mehr im weg stehen. der verfasser ist 1932 geboren worden und hat mut zu denken.das bedeutet gleichzeitig : vermeidung von konjunktiv, tunlichst von fremdwörtern und steigerungswörtern, aber das schreiben von ja-oder -nein[u1] . seit der bedingungslosen kapitulation im mai 1945 , haben diejenigen das sagen , die dem verfasser , der damals 13 jahre alt war , die schuldzuweisung geben( TÄTERVOLK ) , dass er sich nicht gegen das 3.reich gewehrt hat.der verfasser hat deutschland , auf dem buckel tragend ,wieder mitaufgebaut und wehrt sich gegen den wiederabbau des wiederaufbaues. der verfasser bedient sich deshalb einer aussage vom montag, 23. februar 2004 - 15:03 in den oberösterreichischen nachrichten:mark weitzman, direktor der arbeitsgruppe gegen hass des simon-wiesenthal-zentrums, meint: " die sorge ist, dass er (gibson) die schlimmstmögliche interpretation der passionsgeschichte gewählt hat, zu der es gehört, die juden des gottesmordes zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle juden zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser analogisiert dazu: " die sorge ist, dass die schuldzuweiser die schlimmstmögliche interpretation des dritten reiches gewählt haben, zu der es gehört, die deutschen des angriffskrieges und der kriegsverbrechen zu beschuldigen und diese anschuldigung auf alle deutschen zu übertragen, einschliesslich heute lebender."der verfasser hat 2 gesellschaften erlebt. zuerst die nationalsozialistische und dann die demokratische. er vergleicht beide gesellschaften. er steht dann auf, wenn es unrühmliche berührungspunkte gibt, weil man ihm vorgeworfen hat nichts gegen hitler unternommen zu haben. dieser vorwurf ist zu unrecht ergangen , weil der verfasser keine vergleichsmöglichkeit hatte. nunmehr hat er die vergleichsmöglichkeit und stellt fest, dass neuerdings teile der deutschen den angriffskriegen anhängen. in den sehmedien werden dokumentationen über bombenterror und frontkrieg deshalb in die nachtstunden verlegt. die demokratie kennt er nun selbst und die weimarer republik kann er aus der literatur studieren. und da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.

alles dies schwerste nimmt der tragsame geist auf sich: dem kameele gleich, das beladen in die wüste eilt, also eilt er in seine wüste.aber in der einsamsten wüste geschieht die zweite verwandlung: zum löwen wird hier der geist, freiheit will er sich erbeuten und herr sein in seiner eignen wüste.seinen letzten herrn sucht er sich hier: feind will er ihm werden und seinem letzten gotte, um sieg will er mit dem grossen drachen ringen.welches ist der grosse drache, den der geist nicht mehr herr und gott heissen mag? ``du-sollst'' heisst der grosse drache. aber der geist des löwen sagt ``ich will''. aus:die reden zarathustra's von den drei verwandlungen1883-1891 also sprach zarathustra. friedrich- wilhelm nietzsche

„zu den menschen zu gehören, die ihre besten kräfte der betrachtung und der forschung objektiver, nicht zeitgebundener dinge widmen dürfen und können, bedeutet eine besondere gnade." aus: 1928 besprach albert einstein eine schallplatte mit dem titel 'mein glaubensbekenntnis' für die deutsche liga für menschenrechte.

hinweis auf verlinkte und abgeschriebene seiten: mit urteil vom 12. mai 1998 (312 o 85/98) hat das landgericht hamburg entschieden, dass man durch das setzen eines links die inhalte der verlinkten seite mit zu verantworten hat. dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen inhalten distanziert. für alle links und abschriften , die von dieser mailseite zu internetseiten führen, gilt: der verfasser hat keinerlei einfluss auf die gestaltung und die inhalte verlinkter seiten. der verfasser distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen inhalten verlinkter seiten und macht sich diese keinesfalls zu eigen.

DEUTSCH SEIN IN DIESEN TAGEN IST ELITÄR ABER NICHT POPULÄR

[u1]Psychologie 05.04.2008..................... Das Kernsymptom des Ganser-Syndroms besteht im „Vorbeiantworten“ auf einfache Fragen. Unter Berücksichtigung sowohl der psychiatrischen als auch der neuropsychologischen Aspekte wird diskutiert, in welchem Zusammenhang das psychopathologische Symptom des „Vorbeiantwortens“ mit spezifischen frontal-exekutiven Hirnfunktionsstörungen stehen könnte..................

MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN

Montag, 3. Januar 2011

ZUR FRAGE DER KALTEN ENTEIGNUNG DURCH DAS BUNDESAMT FÜR JUSTIZ

WIE DAS BUNDESAMT FÜR JUSTIZ EINE FIRMA VERSCHULDET UND DEN GESCHÄFTSFÜHRER KRIMINALISIERT